Beiträge für Kita, Essen und OGS in der Diskussion
04.06.2020 / 15:31 Uhr — Presseinfo Stadt / duz
Das nordrhein-westfälische Familienministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf geeinigt, dass Eltern für Juni und Juli nur jeweils 50 Prozent der Kita-Beiträge zahlen müssen. Die Essensbeiträge werden die Träger ab Juni wieder erheben. Die Stadtverwaltung wird dem Rat deshalb vorschlagen, auch für Dormagen eine entsprechende Regelung zu beschließen. Für die Betreuung im Offenen Ganztag an den Grundschulen schlägt die Verwaltung dem Stadtrat den Verzicht auf eine Beitragserhebung in den Monaten Juni und Juli vor. Angesichts der nur wenigen Tage des Schulbesuchs rechtfertige sich die Erhebung der Elternbeiträge nicht.
„Es bleibt ein wichtiges Anliegen, die Familien in diesen schwierigen Zeiten finanziell zu entlasten“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld. Vor dem Hintergrund, dass ein Teil der Eltern die Beiträge für Juni schon gezahlt hat, werden in diesen Fällen Verrechnungen mit künftigen Beiträgen erfolgen. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung erhalten die Eltern hierüber keinen neuen Beitragsbescheid. Die Einnahmeausfälle schultern – wie bereits bei den vergleichbaren Regelungen für April und Mai – Land und Kommunen zu gleichen Teilen.
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